Der Kampf gegen das Corona-Virus erfordert von allen einen langen Atem. Verständlicherweise macht sich in der Bevölkerung zuweilen Unmut breit – die allgemeine Ungewissheit und soziale Isolation schlagen auf die Psyche, wirtschaftliche Existenznöte machen sich breit. Bislang hat die Bevölkerung die Massnahmen der Behörden gut mitgetragen. Für die weitere erfolgreiche Bekämpfung des Virus ist es zentral, dass dem so bleibt. Massnahmen, die von den Bürgerinnen und Bürgern nicht verstanden und folglich nicht befolgt werden, entfalten keine Wirkung. Dazu hält Mario Röthlisberger, Parteipräsident, fest: «Gemeinsam mit der Mitte Schweiz fordern wir, dass der Bundesrat seine Kommunikation verstärkt, um so das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Die weiteren Schritte müssen evidenzbasiert sein und transparent begründet werden. Die Bevölkerung muss mit im Boot bleiben!»
Im Weiteren stellt die CVP Nidwalden folgende konkrete Forderungen zuhanden des Bundesrates auf:
- Die 5-Personen-Regel ist anzupassen. Diese Massnahme findet in der Bevölkerung wenig Rückhalt und ist schwer umsetzbar. «Insbesondere für Familien ist diese sture Regelung im Alltag kaum praktikabel – sie diskriminiert Familien geradezu», so Mario Röthlisberger. Die CVP Nidwalden kann sich stattdessen eine 10-Personen-Regelung vorstellen, die nach wie vor einen tiefen Einschnitt ins Privatleben darstellt, den Familien aber dennoch etwas mehr Spielraum gibt.
- Alle Geschäfte einschliesslich Gastro-Betriebe sind wieder zu öffnen. Der wirtschaftliche Schaden ist bereits jetzt immens, der Schweiz droht eine Konkurswelle und mit der lahmenden Wirtschaft wird eine hohe Arbeitslosenzahl einhergehen. Die Folgen werden uns noch lange Zeit begleiten und den Staat finanziell stark belasten. «Wir müssen das Ruder jetzt herumreissen», fordert der Fraktionschef Bruno Christen unmissverständlich. «Die Geschäfte brauchen wirksame Schutzkonzepte, die strikt umzusetzen sind. Wenn diese vorhanden sind, so müssen die Unternehmen auch wirtschaften können.» Eine kurzfristige Schliessung habe im Nachhinein durchaus Sinn gemacht, um die Fallzahlen rasch zu senken. Doch nun sei ein länger anhaltender Shutdown mit geschlossenen Läden nicht zu rechtfertigen. «Geschlossene Läden können nicht zu einem Dauerzustand werden», so Bruno Christen.
- Impfung forcieren und Massentests vorantreiben. Der Kanton Graubünden hat gezeigt, dass Massentests einen positiven Effekt haben. Diese Strategie ist zwingend schweizweit umzusetzen, gerade auch in den Schulen. Mario Röthlisberger ist überzeugt: «Die Massentests sind ein probates Mittel, um die Pandemie einzudämmen. Wenn dies dazu führt, dass weniger Wirtschaftshilfe notwendig wird, so haben sich diese Kosten allemal gelohnt.» Im Weiteren braucht es eine schweizweit gut nachvollziehbare und einheitliche Impfstrategie. Die Impfung wird der Schlüssel zur Normalität sein, ihr ist höchste Priorität beizumessen.
Auch an die Adresse des Regierungsrats des Kantons Nidwalden formuliert die CVP Nidwalden eine klare Forderung:
- An Gottesdiensten sollen bis zu 50 Personen teilnehmen dürfen. Der Bundesrat erlaubt Gottesdienste mit bis zu 50 Personen, der Kanton Nidwalden kennt hingegen eine schärfere Regel mit einer 30-Personen-Obergrenze. «Wir sind uns bewusst, dass der Spielraum des Regierungsrates hier eingeschränkt ist, aber zumindest diesen Spielraum sollte er ausnutzen», so Mario Röthlisberger. Man könne die Regel auch kirchenabhängig je nach Grösse des Gotteshauses ausgestalten. Doch die CVP Nidwalden ist überzeugt, dass sich gerade in grossen Kirchen problemlos 50 Personen aufhalten können, ohne dass sich die epidemiologische Gefahr erhöht. «Insbesondere bei Beerdigungen kann die jetzige Regelung dazu führen, dass nicht einmal die gesamte Familie teilnehmen kann. Dies ist schwer nachvollziehbar.»
Für Rückfragen:
Mario Röthlisberger, Präsident
+41 79 692 29 00
Bruno Christen, Fraktionschef
+41 79 318 49 41
Stans, 15. Februar 2021
